Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Amt für Neckarausbau Heidelberg

Hier gelangen Sie direkt zum Inhalt der Seite.

 

Hauptnavigation:


Inhalt: Planfeststellungen

In § 14 Abs. 1 Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) ist geregelt, dass der Ausbau oder der Neubau von Bundeswasserstraßen der vorherigen Planfeststellung bedarf. Das Planfeststellungsverfahren ist ein förmliches Verwaltungsverfahren. Vor Feststellung des Planes oder Erteilung der Plangenehmigung darf mit dem Ausbau oder Neubau nicht begonnen werden.

Ausbau sind Maßnahmen zur wesentlichen Umgestaltung einer Bundeswasserstraße, eines oder beiden Ufer, die über die Unterhaltung hinausgehen und die Bundeswasserstraße als Verkehrsweg betreffen.

Neubau sind Maßnahmen zur Herstellung einer Wasserstraße.

Bauvorhaben an Bundeswasserstraßen berühren eine Vielzahl privater und öffentlicher Interessen und verändern zum Teil erheblich die Umwelt. Es ist Aufgabe der Planfestellungsbehörde, im Bereich des Amtes für Neckarausbau Heidelberg das Dezernat Planfeststellung bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest, alle Belange im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben zu erfassen, gegeneinander abzuwägen und unparteilich zu entscheiden.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein wesentlicher Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. Sie ist bereits vor Beginn des Verfahrens Gegenstand einer genaueren Betrachtung innerhalb eines Erörterungstermins (Screening und Scoping). 

Am Ende dieses umfassenden Verfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss. Er schafft die rechtliche Grundlage, um das Bauvorhaben realisieren zu können.

 

Aktuelle Verfahren